Ruhrgebiet.(idr). Schnell, effektiv und kostengünstig sollen die Kommunen arbeiten. Deshalb hat NRW im Rahmen eines Modellversuchs jetzt den ersten 27 Städten das Recht eingeräumt, sich von bestimmten Landesvorschriften zu befreien. Bis Ende 2002 sollen sie Erfahrungen mit dem "Gesetz für ein Kommunalisierungsmodell" sammeln. Zu den Pionierstädten gehören Bergkamen, Bottrop, Dorsten, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Hamm, Marl, Oberhausen und Schwerte sowie der VHS Zweckverband Alpen/Rheinberg/Sonsbeck/Xanten. Beantragt wurden - je nach Kommune - Befreiungen von Regelungen im Bereich des Lernmittelfreiheits-, des Weiterbildungs-, des Vergnügungssteuer-, des Vermessungs- und Katastergesetzes oder des technischen Umweltschutzes. Vor allem kleinere Gemeinden gehören zu den ersten Teilnehmern am Kommunalisierungsmodellgesetz.NRW-Ministerium für Inneres und Justiz, Pressestelle, Telefon: 0211/871-2300, -2244
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Mehr Spielraum für die Städte
Ruhrgebiet.(idr). Schnell, effektiv und kostengünstig sollen die Kommunen arbeiten. Deshalb hat NRW im Rahmen eines Modellversuchs jetzt den ersten 27 Städten das Recht eingeräumt, sich von bestimmten Landesvorschriften zu befreien. Bis Ende 2002 sollen sie Erfahrungen mit dem "Gesetz für ein Kommunalisierungsmodell" sammeln. Zu den Pionierstädten gehören Bergkamen, Bottrop, Dorsten, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Hamm, Marl, Oberhausen und Schwerte sowie der VHS Zweckverband Alpen/Rheinberg/Sonsbeck/Xanten. Beantragt wurden - je nach Kommune - Befreiungen von Regelungen im Bereich des Lernmittelfreiheits-, des Weiterbildungs-, des Vergnügungssteuer-, des Vermessungs- und Katastergesetzes oder des technischen Umweltschutzes. Vor allem kleinere Gemeinden gehören zu den ersten Teilnehmern am Kommunalisierungsmodellgesetz.NRW-Ministerium für Inneres und Justiz, Pressestelle, Telefon: 0211/871-2300, -2244Pressekontakt: