Land berechnet Konsolidierungshilfe neu - mehr Geld für 20 Ruhrgebiets-Kommunen
|PolitikMetropole Ruhr
Düsseldorf/Metropole Ruhr (idr). 20 Kommunen in der Metropole Ruhr erhalten voraussichtlich mehr Konsolidierungshilfe vom Land als zunächst erwartet. Das hat das Korrekturverfahren zum Stärkungspakt ergeben. Die Neuberechnung war nach Angaben des Landes nötig geworden, weil Kommunen falsche statistische Daten gemeldet hatten. Die Korrektur wirkt sich bei sechs Ruhrgebiets-Kommunen nachteilig aus.
So erhält die Stadt Oberhausen nach der Neuberechnung 52,7 Millionen Euro statt 65,5 Millionen Euro. Die zehn Städte im Kreis Recklinghausen können mit 20,7 Millionen Euro zusätzlich rechnen.
Insgesamt sieht die Berechnung für 2014 Konsolidierungshilfen in einer Gesamthöhe von fast 426 Millionen Euro für die 26 Stärkungspakt-Kommunen im Ruhrgebiet vor.
Die Ergebnisse der Neuberechnung bedürfen nun der weiteren Beratung und der gesetzlichen Umsetzung im Landtag. Mit dem Beginn des Gesetzgebungsverfahrens ist Anfang 2013 zu rechnen. Wenn der Landtag eine entsprechende Gesetzesänderung beschließt, werden die neu berechneten Beträge ab dem Jahr 2013 ausgezahlt.
Infos unter http://www.mik.nrw.dePressekontakt: NRW-Ministerium für Inneres und Kommunales, Pressestelle, Telefon: 0211/871-2300, E-Mail: pressestelle@mik.nrw.de
Düsseldorf/Metropole Ruhr (idr). 20 Kommunen in der Metropole Ruhr erhalten voraussichtlich mehr Konsolidierungshilfe vom Land als zunächst erwartet. Das hat das Korrekturverfahren zum Stärkungspakt ergeben. Die Neuberechnung war nach Angaben des Landes nötig geworden, weil Kommunen falsche statistische Daten gemeldet hatten. Die Korrektur wirkt sich bei sechs Ruhrgebiets-Kommunen nachteilig aus.
So erhält die Stadt Oberhausen nach der Neuberechnung 52,7 Millionen Euro statt 65,5 Millionen Euro. Die zehn Städte im Kreis Recklinghausen können mit 20,7 Millionen Euro zusätzlich rechnen.
Insgesamt sieht die Berechnung für 2014 Konsolidierungshilfen in einer Gesamthöhe von fast 426 Millionen Euro für die 26 Stärkungspakt-Kommunen im Ruhrgebiet vor.
Die Ergebnisse der Neuberechnung bedürfen nun der weiteren Beratung und der gesetzlichen Umsetzung im Landtag. Mit dem Beginn des Gesetzgebungsverfahrens ist Anfang 2013 zu rechnen. Wenn der Landtag eine entsprechende Gesetzesänderung beschließt, werden die neu berechneten Beträge ab dem Jahr 2013 ausgezahlt.
