Der Kommunalrat, die Runde der elf Oberbürgermeister*innen und vier Landräte im Ruhrgebiet, hat sich in den heutigen digitalen Beratungen (17. Juni) unter anderem mit der Zukunft der Impfzentren und der Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Doel an der belgischen Grenze beschäftigt.
Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister der Stadt Bochum und Vorsitzender des Kommunalrats, zum Thema Impfzentren:
„Die Impfzentren sind zusammen mit den niedergelassenen Ärzten ein zentraler Baustein in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, der sich bewährt hat. Die Kommunen und Kreise im Ruhrgebiet brauchen daher bis Ende Juni Klarheit vom Land NRW, wie die Zukunft der Impfzentren aussehen soll. Sollten die Impfzentren - wie bisher von Bund und Ländern vorgesehen - zu Ende September geschlossen werden, werden die Immobilien wieder anders genutzt, und es besteht keine Möglichkeit, diese für eine etwaige vierte Welle oder notwendige Nachimpfungen wiederaufzubauen. Auch muss das Land NRW die Fragen beantworten, von wem, wie und wo Menschen, die bisher keinen direkten Zugang zum Hausarzt-System gefunden haben, dann geimpft werden können.“
Kommunalrat unterzeichnet gemeinsam Stellungnahme gegen AKW Doel
Mit Sorge beobachten die Mitglieder im Kommunalrat die Diskussion um die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Doel an der belgischen Grenze. Das Kernkraftwerk Doel liegt rund 150 km von der deutschen Grenze entfernt. Derzeit werden Stellungnahmen zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung der Laufzeitverlängerung eingeholt. „Bei einem möglichen Störfall wären die Auswirkungen bis in die Städte und Kreise des Ruhrgebiets zu spüren“, so Thomas Eiskirch. „Daher schließen sich alle Oberbürgermeister und Landräte in der Metropole Ruhr der Forderung der Städteregion Aachen an, die Laufzeitverlängerung der Reaktoren Doel 1 und 2 unverzüglich zurückzunehmen und werden die Stellungnahme gemeinsam mitunterzeichnen.“