Ruhrparlament: Das politische Forum des Ruhrgebiets

Der Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Verbandsversammlung machen die Metropole Ruhr politisch zu einer Einheit. Was die wichtigsten Aufgaben des Ruhrparlaments sind, worüber entschieden wird und wer die Politiker des einheitlichen Ruhrgebiets sind: Hier sind die Antworten auf die wichtigsten Fragen. 

Über die Aufgaben des Ruhrparlaments

Was ist das Ruhrparlament?

Was ist das Ruhrparlament?

Das Ruhrparlament ist die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr - die einzige demokratisch legitimierte Klammer der Metropole Ruhr.

Die Politik des RVR entscheidet über eine Vielzahl von Projekten für die Region. 

Das Ruhrparlament ist der Motor für regionale Vernetzung und interkommunale Zusammenarbeit in der Metropole Ruhr.

Was sind die wichtigsten Aufgabenfelder des Ruhrparlaments?

Was sind die wichtigsten Aufgabenfelder des Ruhrparlaments?

Die Mitglieder des Ruhrparlaments prägen mit ihren Entscheidungen das Gesicht des Ruhrgebiets auf vielfältige Weise. Im ersten Schritt entscheidet das Ruhrparlament über den Haushalt des RVR und legt dadurch die Schwerpunkte der Arbeit des Verbandes fest.

Der RVR kümmert sich in der Region u. a. um Aufgaben wie die Regionalplanung und die Regionalentwicklung, das Management von Infrastrukturprojekten wie die Route Industriekultur und den Emscher Landschaftspark und ist im Ausbau des regionalen Radwegenetzes sowie in der Pflege und Entwicklung von Wald- und Grünflächen aktiv.

Zudem nimmt das Ruhrparlament viele Aufgaben, die die Selbstorganisation der Verbandsversammlung betreffen, wahr. So wählen die Mitglieder der Verbandsversammlung nicht nur den oder die Regionaldirektor*in, die Beigeordneten und die Mitglieder der Ausschüsse, sondern bestimmen auch die Verbandsordnung und Satzung.

Worüber entscheidet das Ruhrparlament?

Worüber entscheidet das Ruhrparlament?

Die Mitglieder des Ruhrparlaments entscheiden über sämtliche Fragen, die im Aufgabenbereich des RVR liegen.

In der Regel treiben die jeweiligen Ausschüsse Planungen voran, über die später von allen Mitgliedern der Verbandsversammlung gemeinsam abgestimmt wird.

Über die Zusammensetzung des Ruhrparlaments

Wie viele Mitglieder hat das Ruhrparlament?

Wie viele Mitglieder hat das Ruhrparlament?

Mit der Wahl am 13. September 2020 werden die Mitglieder der Verbandsversammlung direkt gewählt. Mit der Wahlrechtsänderung wird es dazu kommen, dass genau 91 Mitglieder in der Verbandsversammlung sitzen.

Es erfolgt dann noch eine Zuwahl von insgesamt elf beratenden Mitgliedern aus dem Bereich der funktionalen Selbstverwaltung durch die Verbandsversammlung.

Wer sind die Mitglieder des Ruhrparlaments?

Wer sind die Mitglieder des Ruhrparlaments?

Die Mitglieder des Ruhrparlaments sind Politiker*innen aus dem Verbandsgebiet des RVR. Viele von ihnen kommen aus den Stadträten und Kreistagen der elf kreisfreien Städte und vier Kreise des Ruhrgebiets.
Das müssen sie aber nicht. Voraussetzungen sind nur, dass die Kandidat*innen vor der Wahl von ihren Parteien oder Wählergruppen auf die entsprechende Liste gesetzt wurden und sie die allgemeinen Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllen.

Welche Parteien sind im Ruhrparlament vertreten?

Welche Parteien sind im Ruhrparlament vertreten?

In der aktuellen Legislaturperiode sind Mitglieder der folgenden Parteien im Ruhrparlament vertreten:

  • die Christlich Demokratische Union (CDU)
  • die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Bündnis 90/Die Grünen
  • Die Linke
  • die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • die Freien Wähler
  • die Piratenpartei Deutschland
  • die Alternative für Deutschland (AfD
  • Gemeinsam für Lünen (GFL)
  • die Unabhängige Bürger-Partei (UBP)
  • und ein parteiloser Oberbürgermeister
Ist der oder die Regionaldirektor*in auch Vorsitzende*r des Ruhrparlaments?

Ist der oder die Regionaldirektor*in auch Vorsitzende*r des Ruhrparlaments?

Nein, beide Ämter sind voneinander getrennt, da sie unterschiedliche Aufgaben mit sich bringen.

Das zeigt sich auch in der Wahl beider Ämter. Der oder die Vorsitzende des Ruhrparlaments wird von den Mitgliedern der Verbandsversammlung für eine Legislaturperiode gewählt. Aktuell ist das Josef Hovenjürgen. Mit der nächsten Wahl des Ruhrparlaments wird auch der Vorsitz neu bestimmt.

Die Wahlperiode der Regionaldirektorin oder des Regionaldirektors ist unabhängig von der Wahl der Verbandsversammlung. Sie oder er wird alle acht Jahre von der Verbandsversammlung neu gewählt. Aktuell hat Karola Geiß-Netthöfel dieses Amt inne.

Über die Prozesse des Ruhrparlaments

Wie oft tagt das Ruhrparlament? Und wo tagt es?

Wie oft tagt das Ruhrparlament? Und wo tagt es?

Wie oft tagt das Ruhrparlament?

In der Regel tritt die Verbandsversammlung viermal im Jahr zusammen. Hinzu kommen die Sitzungen der Ausschüsse, beispielsweise des Planungsausschusses.

Wo tagt das Ruhrparlament? 

Künftig wird die Verbandsversammlung im Plenarsaal des RVR-Hauptgebäudes in der Kronprinzenstraße in Essen zusammenkommen.

Hat das Ruhrparlament einen eigenen Haushalt?

Hat das Ruhrparlament einen eigenen Haushalt?

Der RVR ist ein Zusammenschluss der elf kreisfreien Städte und vier Kreise des Ruhrgebiets – und damit ein Zusammenschluss auf kommunaler Ebene. Die Kommunen in Deutschland verwalten sich selbst – und sind von der Landes- und Bundespolitik in weiten Teilen unabhängig. Das gilt auch für den Haushalt.

Das Ruhrparlament beschließt seinen Haushalt selbst. Ihre Aufgaben finanziert die Verbandsversammlung über eine festgesetzte Umlage, die die Mitgliedskommunen zahlen, um die gemeinsamen Beschlüsse zu finanzieren. Darüber hinaus finanziert der RVR Projekte auch über Förderungen von Land, Bund und EU.

Sind die Mitglieder des Ruhrparlaments hauptberuflich Politiker?

Sind die Mitglieder des Ruhrparlaments hauptberuflich Politiker?

Die Mitglieder des Ruhrparlamentes sind Kommunalpolitiker, und Kommunalpolitik ist vom Grundsatz her ein Ehrenamt. Um ihre Aufgaben zeitlich wahrnehmen zu können, werden die Mitglieder für die Zeit ihres Ehrenamtes von ihrem Beruf freigestellt.

Sie erhalten zudem einen Verdienstausfall und eine Aufwandsentschädigung, um die Kosten zu decken, die entstehen, während sie für das Ruhrparlament aktiv sind.

Was Sie über die Wahl wissen müssen

Dieses Jahr werden die Wähler*innen die politischen Kräfteverhältnisse im Ruhrparlament zum ersten Mal in einer Direktwahl bestimmen.

Wie die Wahl abläuft, wo gewählt wird, wie die Stimmen verteilt werden:

Alle wichtigen Informationen zur Wahl am 13. September 2020 gibt es hier

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Label mit Schriftzug "Wahlergebnisse"

Alle Ergebnisse der Wahl

Hier finden Sie alle Wahlergebnisse aus den 53 Städten und Gemeinden.

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Interview

Karola Geiß-Netthöfel, RVR-Regionaldirektorin, und Wolfgang Schellen, NRW-Landeswahlleiter

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Kontaktbox(en)

Thorsten Kröger
Leiter des Büros der Regionaldirektorin
kroeger@rvr.ruhr
+49 201 2069-338