Ruhrgebiet. Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), das Gremium der elf Oberbürgermeister*innen und vier Landräte, hat sich bei seiner jüngsten Sitzung im Kreis Unna mit Prof. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, über die Erwartungen an die neue Bundesregierung und Impulse für die wirtschaftliche Belebung des Ruhrgebiets ausgetauscht.
„Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung bietet viele Anknüpfungspunkte für die Städte und Kreise im Ruhrgebiet. Dass durch das Sondervermögen wieder in die Infrastruktur investiert werden kann, ist ein wichtiges Signal an die Kommunen“, betont Thomas Eiskirch, Vorsitzender des Kommunalrats und Oberbürgermeister der Stadt Bochum. Die Mittel aus dem Sondervermögen müssen nun schnell und unkompliziert vor Ort ankommen. Das geht nur, wenn bürokratische Hürden abgebaut werden, damit dringend benötigte Investitionen in Schulen, Straßen, Klimaschutz und Digitalisierung nicht länger warten müssen.
In der Diskussion mit Prof. Hüther kommt der Kommunalrat zu dem Schluss: Das angekündigte Investitionsprogramm kann die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Ruhrgebiet erhöhen und hat das Potenzial der wirtschaftlichen Dynamik der Region einen zusätzlichen Schub zu geben. Positiv bewertet werden auch die Passagen im Koalitionsvertrag zur Altschuldenlösung und zur Weiterentwicklung des Struktur-Stärkungsgesetzes und dem Start-Chancen-Programm.
Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister der Stadt Bochum und Sprecher des Kommunalrats, sowie der Landrat des Kreises Unna, Marco Löhr, hatten die Amtskollegen sowie RVR-Regionaldirektor Garrelt Duin in der Rohrmeisterei in Schwerte begrüßt.