Raumordnungsverfahren für neue Vorhaben

Prüfung der Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Vorhaben

Das Raumordnungsverfahren ist ein förmliches Verfahren, in dem die Raumverträglichkeit raumbedeutsamer Vorhaben (wie z.B. von Erdgasfernleitungen oder Energiefreileitungen) unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft wird. Es ist ein Vorverfahren vor dem fachlichen Zulassungsverfahren (Planfeststellung, Plangenehmigung).

Der Regionalverband Ruhr (RVR) führt im Rahmen des Raumordnungsverfahrens eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen öffentlichen Stellen durch.

Das Raumordnungsverfahren schließt mit der sogenannten „Raumordnerischen Beurteilung“ ab, die im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren zu berücksichtigen ist. Die Verbandsversammlung wird über das Ergebnis informiert.

Gut zu wissen

Rechtsgrundlage für das Raumordnungsverfahren ist § 15 Raumordnungsgesetz. In NRW gilt zudem § 32 Landesplanungsgesetz NRW. Das Raumordnungsverfahren wird für solche Vorhaben durchgeführt, die in der Durchführungsverordnung zum Landesplanungsgesetz aufgelistet werden.

Aktuelle Verfahren

Wasserstoff-Leitung Dorsten-Hamborn (DoHa)

Wasserstoff-Leitung Dorsten-Hamborn (DoHa)

Raumordnungsverfahren für die Wasserstoffleitung Dorsten-Hamborn (DoHa)

Die Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr (RVR) hat das Raumordnungsverfahren für die geplante Wasserstoffleitung zwischen Dorsten und Duisburg-Hamborn (DoHa) eingeleitet. Die Leitung ist ein zentraler Baustein für die Realisierung einer klimaneutralen Industrie- und Stahlproduktion im Ruhrgebiet und darüber hinaus ein Teil des neuen Wasserstoffnetzes in der Region.

Die Vorhabenträgerin Open Grid Europe GmbH (OGE) beabsichtigt mit der Projektpartnerin Thyssengas GmbH im Zuge der Wasserstoffinitiative GET H2 Nukleus die Wasserstoffleitung zu realisieren.

Wegen der überörtlichen Bedeutung des Vorhabens wird für das Leitungsvorhaben ein Raumordnungsverfahren mit integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit durchgeführt. In diesem Verfahren wird das beantragte Leitungsprojekt unter raumbedeutsamen Gesichtspunkten und im überörtlichen Maßstab geprüft. Das Raumordnungsverfahren schließt mit einer sogenannten raumordnerischen Beurteilung durch die Regionalplanungsbehörde beim RVR ab, in der ein raumverträglicher Trassenkorridor von etwa 600 m Breite ermittelt wird. Die detaillierte Trassenführung innerhalb dieses Korridors erfolgt anschließend in einem nachfolgenden Planfeststellungsverfahren, das dann durch die zuständige Bezirksregierung durchgeführt wird.

Vom 30.05.2022 bis einschließlich zum 08.07.2022 erfolgte eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung. In diesem Zeitraum bestand die Möglichkeit, Stellungnahmen zu dem Vorhaben abzugeben.

Die eingegangenen Stellungnahmen werden derzeit erfasst und ausgewertet.

Sie sind im Rahmen der Gesamtabwägung zur Raumordnerischen Beurteilung und Begründung zu berücksichtigen.

Wasserstoffleitung Dorsten-Marl (DoMa)

Wasserstoffleitung Dorsten-Marl (DoMa)

Raumordnungsverfahren für die Wasserstoffleitung Dorsten-Marl (DoMa)

Die Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr (RVR) hat das Raumordnungsverfahren für die geplante Wasserstoffleitung zwischen Dorsten und Marl (DoMa) eingeleitet. Die Leitung ist ein zentraler Baustein für die Realisierung einer klimaneutralen Industrieproduktion im Ruhrgebiet und darüber hinaus ein Teil des neuen Wasserstoffnetzes in der Region.

Die Vorhabenträgerin Open Grid Europe GmbH (OGE) beabsichtigt mit der Projektpartnerin Nowega GmbH im Zuge der Wasserstoffinitiative GET H2 Nukleus die Wasserstoffleitung zu realisieren.

Wegen der überörtlichen Bedeutung des Vorhabens wird für das Leitungsvorhaben ein Raumordnungsverfahren mit integrierter Prüfung der Umweltverträglichkeit durchgeführt. In diesem Verfahren wird das beantragte Leitungsprojekt unter raumbedeutsamen Gesichtspunkten und im überörtlichen Maßstab geprüft. Das Raumordnungsverfahren schließt mit einer sogenannten raumordnerischen Beurteilung durch die Regionalplanungsbehörde beim RVR ab, in der ein raumverträglicher Trassenkorridor von etwa 600 m Breite ermittelt wird. Die detaillierte Trassenführung innerhalb dieses Korridors erfolgt anschließend in einem nachfolgenden Planfeststellungsverfahren, das dann durch die zuständige Bezirksregierung durchgeführt wird.

Vom 30.05.2022 bis einschließlich zum 08.07.2022 erfolgte eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung. In diesem Zeitraum bestand die Möglichkeit, Stellungnahmen zu dem Vorhaben abzugeben.

Die eingegangenen Stellungnahmen werden derzeit erfasst und ausgewertet.

Sie sind im Rahmen der Gesamtabwägung zur Raumordnerischen Beurteilung und Begründung zu berücksichtigen.

Abgeschlossene Verfahren

Erdgasfernleitung Heiden-Dorsten

Erdgasfernleitung Heiden-Dorsten

Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasfernleitung Heiden – Dorsten

Die Open Grid Europe GmbH (OGE) plant den Neubau einer Ferngasleitung von Heiden im Kreis Borken nach Dorsten im Kreis Recklinghausen. Startpunkt ist die „Station Marbeck“ der Erdgasfernleitung „ZEELINK“ bei Heiden und Endpunkt ist der OGE L-Gas Knotenpunkt bei Dorsten.

Die Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr hat in Abstimmung mit der Bezirksregierung Münster das Raumordnungsverfahren für die geplante Erdgasfernleitung von Heiden nach Dorsten im Januar 2019 abgeschlossen. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass der von der Open Grid Europe GmbH beantragte 600 m breite Trassenkorridor raumverträglich ist und den auf dieser Planungsstufe zu prüfenden Anforderungen an die Umweltverträglichkeit entspricht.

In einem nächsten Planungsschritt kann nun das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden, für das die Bezirksregierung Münster zuständig ist und in dem der genaue Verlauf der Gasleitung rechtsverbindlich festgelegt wird. Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist hierbei als sogenanntes „Erfordernis der Raumordnung“ zu berücksichtigen.

Die geplante Gasleitung hat eine voraussichtliche Länge von rund 18 km und leistet einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Sie dient insbesondere der erforderlichen Umstellung von niederkalorischem (Low) L-Gas auf hochkalorisches (High) H-Gas. Der Bedarf ergibt sich aus dem von der Bundesnetzagentur genehmigten verbindlichen Netzentwicklungsplan Gas.

Die Raumordnerische Beurteilung einschließlich ihrer Begründung steht unten zur Einsicht und zum Download bereit. Sie kann auch bei den vom Vorhaben betroffenen Kommunen (Stadt Borken, Gemeinde Heiden, Stadt Dorsten), den Kreisen Borken und Recklinghausen sowie bei der Bezirksregierung Münster und dem Regionalverband Ruhr eingesehen werden.

drei Kontaktboxen

Helge Conrad
Referat Staatliche Regionalplanung
Team Siedlungs- und Freiraumentwicklung
conrad@rvr.ruhr
+49 201 2069-466