Raumverträglichkeitsprüfungen für neue Vorhaben

Die Amprion Offshore GmbH (Vorhabenträgerin) plant zur Anbindung von Offshore-Windparkflächen den Neubau von vier Offshore-Netzanbindungssystemen von der Nordsee bis nach Nordrhein-Westfalen (NRW). Hierbei handelt es sich um die Systeme

• NOR-6-4 zum Netzverknüpfungspunkt Niederrhein,
• NOR-9-5 zum Netzverknüpfungspunkt Kusenhorst,
• NOR-x-1 zum Netzverknüpfungspunkt Rommerskirchen und
• NOR-x-5 zum Netzverknüpfungspunkt Oberzier.

Die landseitig als Erdkabel in verlustarmer Gleichstromtechnik geplanten Systeme sollen möglichst lange miteinander gebündelt und gemeinsam realisiert werden. Sie sind im geltenden Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 begründet und bilden zusammen das Vorhaben „Windader West“.

Weitere Informationen zum Projekt „Windader West“ sind unter https://offshore.amprion.net/Offshore-Projekte/Windader-West/ ersichtlich.

Die Vorhabenträgerin hat mit Schreiben vom 07.05.2024 die Verfahrensunterlagen vorgelegt und die Durchführung einer Raumverträglichkeitsprüfung für diese Offshore-Netzanbindungssysteme bei der Bezirksregierung Düsseldorf als federführenden Regionalplanungsbehörde beantragt. Es handelt sich um ein raumbedeutsames Vorhaben mit überörtlicher Bedeutung. Dementsprechend wird gemäß § 15 des Raumordnungsgesetzes (ROG) in Verbindung mit § 32 des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG) und § 40 der Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes (LPlG DVO) eine Raumverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Gegenstand der Raumverträglichkeitsprüfung sind

1. die Prüfung der raumbedeutsamen Auswirkungen des Vorhabens unter überörtlichen Gesichtspunkten, insbesondere die Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und die Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen,
2. die Prüfung der ernsthaft in Betracht kommenden Standort- oder Trassenalternativen und
3. die überschlägige Prüfung der Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter nach § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung unter Berücksichtigung der Kriterien nach Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung.

Ergebnis des Verfahrens ist eine gutachterliche Stellungnahme in Form einer „Raumordnerischen Beurteilung“.

Die gegenständliche Raumverträglichkeitsprüfung betrifft den Streckenabschnitt der Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“ in NRW. Das untersuchte Korridornetz erstreckt sich von Norden nach Süden über folgende Kreise und kreisfreie Städte der betroffenen Planungsregionen:

• Planungsregion Münster: Kreise Steinfurt, Borken und Coesfeld
• Planungsregion Regionalverband Ruhr (RVR): Kreise Recklinghausen und Wesel
• Planungsregion Düsseldorf: Kreise Kleve, Viersen und Rhein-Kreis Neuss sowie die kreisfreie Stadt Mönchengladbach
• Planungsregion Köln: Kreise Heinsberg, Düren und Rhein-Erft-Kreis.

In Abstimmung mit der Landesplanungsbehörde und den übrigen räumlich zuständigen Regionalplanungsbehörden (Bezirksregierung Köln, Bezirksregierung Münster sowie Regionalverband Ruhr) übernimmt die Bezirksregierung Düsseldorf als Regionalplanungsbehörde die Federführung für das Verfahren in Nordrhein-Westfalen.

Nachdem die Verfahrensunterlagen mit Ergänzungsschreiben vom 15.05.2024 vollständig vorgelegt wurden, wird die Raumverträglichkeitsprüfung eingeleitet. Gemäß § 15 Absatz 3 ROG haben die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen Gelegenheit Stellung zum Vorhaben zu nehmen.

Die Verfahrensunterlagen bestehen aus einem allgemeinen Erläuterungsbericht, einer Raumverträglichkeitsstudie sowie einem ökologischen Teil, bestehend aus einer überschlägigen Prüfung der Umweltauswirkungen, einer Natura-2000-Untersuchung, einer artenschutzrechtlichen Ersteinschätzung und einem Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie sowie dem abschließenden Gesamtalternativenvergleich zuzüglich der jeweiligen kartographischen Darstellungen und einer Orientierungshilfe.