Essen (idr). Der Verbandsausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) tagt am 2. Dezember, 10 Uhr, im Hans-Luther-Raum des RVR-Hauses, Kronprinzenstraße 35, Essen.
Öffentlicher Teil:
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Bauprogramm 2011 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
1.2 Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Millionen Euro Gesamtkosten und Radwegebau an bestehenden Landesstraßen; Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2011
1.3 Städtebauförderung; Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011
1.4 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2011
1.5 Kunst- und Kulturförderung; Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011
1.6 Einstellung des Verfahrens zur 1.Änderung des LEP NRW - Energieversorgung
1.7 Die 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln; Resolution Datteln 4
1.8 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Wahl des Regionaldirektors aufgrund erfolgter Ausschreibung / Beschluss über Ausschreibung und Verlängerung der Amtszeit des Regionaldirektors
2.2 Ausschreibung der Stellen der Bereichsleitung II Wirtschaftsführung, III Planung, IV Umwelt / Wiederwahl
2.3 Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbH
2.4 Erhöhung des Höchstbetrages der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung
2.5 Bericht über die überörtliche Prüfung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
2.6 Änderung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses 2006
2.7 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007, Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Verwendung des Jahresüberschusses 2007 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2007
2.8 Ergebnisrechnung 2009, Prüfbericht
2.9 Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009
2.10 Angelegenheiten der übrigen Beteiligungsgesellschaften - Jahresabschluss der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH zum 31.12.2009
2.11 Beteiligungsbericht 2009 nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
2.12 Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von RUHR 2010 sowie weitere Vorgehensweise
2.13 Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil:
1. Grundstücksangelegenheiten
2. Personalangelegenheit
3. Anfragen und Mitteilungen
HINWEIS FÜR DIE REDAKTIONEN: Die Vorlagen zu den Sitzungen der RVR-Gremien können online abgerufen werden unter www.ruhrparlament.de.
Pressekontakt: RVR, Pressestelle, Telefon: 0201/2069-283, E-Mail: pressestelle@rvr-online.de