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Kommunalrat spricht sich für Mobilitätsimpuls.RUHR aus: Mehr Verbindungen und synchrone Nahverkehrspläne

Metropole Ruhr. Bessere städteübergreifende Verbindungen, kürzere Takte und synchronisierte Nahverkehrspläne: Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), das Gremium der elf Oberbürgermeister*innen und vier Landräte, unterstützt ausdrücklich die Vorschläge im Mobilitätsimpuls.RUHR, um gemeinsam Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr des Ruhrgebiets zu realisieren.

Dazu gehören zeitlich synchronisierte Nahverkehrspläne zu Beginn des kommenden Jahres und die Vereinbarung, künftig immer zu einem festgelegten Zeitpunkt die Nahverkehrspläne aufeinander abzustimmen. Zudem sollen schon ab dem Jahr 2024 mehr Angebote und verbesserte Verbindungen im städteübergreifenden ÖPNV auf den Weg gebracht werden.

Thomas Eiskirch, Vorsitzender des Kommunalrats und Oberbürgermeister der Stadt Bochum, betont: „Durch die Synchronisierung der Nahverkehrspläne sollen insbesondere städteübergreifende Fahrten verbessert und Anschlüsse optimiert werden. Gleichzeitig wird der Nahverkehr im Ballungsraum Ruhrgebiet gestärkt und metropolengerechter. Die erste zeitliche Synchronisation greift jetzt zum Jahr 2024. Für die nächste Runde haben wir uns auf 2028 vereinbart.“

Der Mobilitätsimpuls.RUHR umfasst auch ein Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV, das die Kommunen unter Moderation von RVR und VRR erarbeitet haben. Auf 28 Verbindungen in der Metropole Ruhr, die mindestens zwei Städte betreffen, können bei entsprechender Finanzierung schnell spürbare Verbesserungen realisiert werden. „Die Kommunen im Ruhrgebiet haben mit dem Aktionsprogramm geliefert und einen abgestimmten Vorschlag zur Verbesserung des Ruhrgebiets-ÖPNV aus einem Guss dem Land vorgelegt. Jetzt ist es an der Landesregierung, wie angekündigt, die interkommunale Initiative bei der Realisierung der Projekte maßgeblich finanziell zu unterstützen“, so Eiskirch weiter. Er erinnert daran, dass die Gespräche dazu mit dem derzeitigen NRW-Verkehrsminister und auch mit seiner Vorgängerin im Kommunalrat bisher immer ausgesprochen positiv waren. „Was allerdings nach wie vor fehlt, sind konkrete Zusagen für Landesmittel, um die städteübergreifenden Verkehre aus unserem Aktionsprogramm auch umzusetzen zu können.“

Gleichlautende Beschlussvorlage für alle Städte und Kreise

Der Mobilitätsimpuls.RUHR wird im Rahmen einer gleichlautenden und im Kommunalrat abgestimmten Beschlussvorlage bis zum Jahresende in den Kreisen und kreisfreien Städten der Metropole Ruhr den Räten bzw. Kreistagen zur Beschlussfassung vorgelegt.

Thomas Kufen, stellvertretender Vorsitzender im Kommunalrat und Oberbürgermeister der Stadt Essen, erwartet: „Um mehr Menschen zum Umstieg auf Busse und Bahnen zu bewegen, brauchen die Akteure vor Ort Unterstützung beim Ausbau des Angebots. Die Möglichkeiten der Kommunen und Aufgabenträger für Investitionen sind angesichts der finanziellen Situation der Städte und der Kostenentwicklung im ÖPNV längst ausgereizt. Aber gerade in Ballungsräumen wie dem Ruhrgebiet kann die Mobilitätswende nur gelingen, wenn der Nahverkehr attraktiver wird. Hierzu müssen Bund und Land einen maßgeblichen Beitrag leisten.“

Weiter mahnt der Kommunalrat eine Anschlussfinanzierung des Deutschlandtickets an. „Bisher ist das Angebot nur für dieses Jahr finanziell abgesichert, was zunehmend für Verunsicherung sorgt. Daher müssen Bund und Land sich rasch darauf verständigen, die Mehrkosten für das Ticket von rund drei Milliarden Euro zu übernehmen“, so Thomas Kufen.

Regionalverband Ruhr

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