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Direktwahl 2020

Ruhrparlament wird erstmals von Bürgerinnen und Bürgern gewählt

Bitte beachten Sie wegen der Corona-Krise unsere aktuellen Hinweise zum Verfahren weiter unten auf dieser Seite.

Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürgern in der Metropole Ruhr können im Herbst 2020 erstmals die Vertreterinnen und Vertreter in der RVR-Verbandsversammlung, dem Ruhrparlament, direkt wählen.

Ermöglicht wird die Direktwahl durch eine Novelle des RVR-Gesetzes aus dem Jahr 2015.

Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den Bürgerinnen und Bürgern der Städte und Kreise im Ruhrgebiet in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Gut zu wissen

Der RVR wird aktuell auf seinen Internetseiten über die Vorbereitungen zu ersten Direktwahl des Ruhrparlaments unter dem Menüpunkt Ruhrwahl 2020 berichten.

Über die laufende Arbeit des Ruhrparlaments informiert

www.ruhrparlament.de

graue Schachtel

Wahl zeitgleich mit Kommunalwahl im Herbst 2020

Die Wahl des Ruhrparlaments findet am 13. September 2020 zeitgleich mit der Kommunalwahl statt. Die Wählerinnen und Wähler erhalten dazu einen weiteren Stimmzettel.

Das RVR-Gesetz sieht vor, dass die Verbandsversammlung künftig aus 91 Mitgliedern besteht.

Die wahlrechtlichen Grundlagen für die Durchführung der allgemeinen Kommunalwahlen und die erstmalige Direktwahl des Ruhrparlaments regelt das Land NRW im Kommunalwahlgesetz, dessen Änderungen am 25. April 2019 in Kraft getreten sind.

Hinweise zum Verfahren

Hinweise zum Verfahren

Hinweise für Parteien und Wählergruppen zum Listenaufstellungsverfahren:

Gemäß § 10  Abs. 2  des Gesetzes über den Regionalverband Ruhr (RVRG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 2004 (GV.NRW. S. 96), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11. April 2019 (GV. NRW. S. 202), in Kraft getreten am 24. April 2019, erfolgt die Wahl der Verbandsversammlung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl nach Listenwahlvorschlägen. Listenwahlvorschläge können von Parteien und Wählergruppen eingereicht werden. Einzelbewerber können bei der Wahl der Verbandsversammlung nicht kandidieren.

Die Vertreter für die Vertreterversammlung und die Bewerber dürfen ab dem 1. August 2019 gewählt werden (vgl. Art. 2 § 2 des Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften vom 11. April 2019, GV.NRW. S.202).

Die zur Aufstellung und Einreichung der Listenwahlvorschläge benötigten amtlichen Formblätter sind dem RVR vom Ministerium des Innern NRW zur Verfügung gestellt worden und stehen hier zum Abruf bereit.

Aktuelle Informationen

Download

(Stand: 5. Juni 2020)

Bitte beachten:

Parteien und Wählergruppen erhalten die Formblätter beim RVR, Referat Verbandsgremien, auf Anforderung auch als Word-Dokumente.

Es wird dringend empfohlen, die Listenwahlvorschläge so frühzeitig einzureichen, dass etwaige Mängel, welche die Gültigkeit der Listenwahlvorschläge berühren, noch vor Ablauf der Einreichungsfrist behoben werden können.

Der Landtag NRW hat am 29. Mai 2020 Übergangsvorschriften für die allgemeinen Kommunalwahlen und die RVR-Direktwahl 2020 verabschiedet („Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020“), um den Auswirkungen der Corona-Pandemie Rechnung zu tragen. Die Parteien und Wählergruppen erhalten damit 11 Tage mehr Zeit zur Einreichung ihrer Wahlvorschläge. Die Frist endet jetzt nicht mehr am 59. Tag vor der Wahl (16. Juli 2020), sondern erst am 48. Tag vor der Wahl (27. Juli 2020, 18:00 Uhr).

Zudem wird die Anzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften für neue Parteien und Wählergruppen auf jeweils 60 % der ansonsten vorgesehenen Anzahl abgesenkt. Für die RVR-Direktwahl bedeutet dies, dass für einen Listenwahlvorschlag nicht mehr 250, sondern nur noch 150 Unterstützungsunterschriften benötigt werden.

Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen

Download

(Stand: 9. Dezember 2019)

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Informationskampagne zur #RUHRWAHL

Was Sie über die Ruhrwahl wissen müssen

Dieses Jahr werden die Wähler*innen die politischen Kräfteverhältnisse im Ruhrparlament zum ersten Mal in einer Direktwahl bestimmen.

Wie die Wahl abläuft, wo gewählt wird, wie die Stimmen verteilt werden:

Alle wichtigen Informationen zur Wahl am 13. September 2020 gibt es hier.

mehr dazu

Was Sie über das Ruhrparlament wissen müssen

Der Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Verbandsversammlung machen die Metropole Ruhr politisch zu einer Einheit.
Wer im Parlament sitzt, was entschieden wird und wie die Metropole Ruhr von der Arbeit der Verbandsversammlung profitiert?
Hier sind die Antworten auf die wichtigsten Fragen. 

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Carsten Kießling
Referat Verbandsgremien
Team Verbandsgremien
kiessling@rvr.ruhr
+49 201 2069-361