Pressemitteilung

Kommunen stimmen für den Mobilitätsimpuls.RUHR

Essen/Ruhrgebiet. Breite Zustimmung in den Kommunen, Erwartungen an das Land: So unterschiedlich fallen die Reaktionen auf den Mobilitätsimpuls.Ruhr aus, der auf bessere städteübergreifende Verbindungen, kürzere Takte und synchronisierte Nahverkehrspläne im Ruhrgebiet abzielt. Der Mobilitätsimpuls.RUHR umfasst ein Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV, das die Kommunen unter Moderation von RVR und VRR erarbeitet haben. Auf 28 Verbindungen in der Metropole Ruhr, die mindestens zwei Städte betreffen, können bei entsprechender Finanzierung schnell spürbare Verbesserungen realisiert werden.

12 von 14 Städten im Ruhrgebiet haben in ihren Räten dem Mobilitätsimpuls.Ruhr bereits zugestimmt. Die noch fehlenden Beschlüsse im Kreistag in Recklinghausen und im Rat der Stadt Dortmund stehen Ende Februar und Anfang März an.

Zu Jahresbeginn hatte NRW-Umweltminister Oliver Krischer dem Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), dem Gremium der elf Oberbürgermeister*innen und vier Landräte, jedoch schriftlich mitgeteilt, dass Landesmitteln zur Deckung von Betriebskosten kommunaler Verkehre vorerst nicht vorgesehen seien. Eine finanzielle Unterstützung im laufenden Jahr 2024 daher nicht möglich wäre.

Thomas Eiskirch, Vorsitzender des Kommunalrats und Oberbürgermeister der Stadt Bochum bekräftigt nicht zuletzt aufgrund der negativen Rückmeldung für das Jahr 2024 aus Düsseldorf zur Finanzierung die Erwartungen aus der Region:

"Die Kommunen im Ruhrgebiet haben mit dem Aktionsprogramm geliefert und einen abgestimmten Vorschlag zur Verbesserung des Ruhrgebiets-ÖPNV vorgelegt. Zudem verpflichten wir uns zu einer kontinuierlichen Harmonisierung der städteübergreifenden Verkehre. Wir erwarten, dass das Land seinen Beitrag zu einem zukunftsfähigen ÖPNV für das Jahr 2025 leisten wird. Dazu braucht die Region nicht nur die ideelle, sondern auch eine finanzielle Unterstützung der Landesregierung.“ Und Eiskirch kündigt an: „Wir werden das Gesprächsangebot von Landesverkehrsminister Krischer aufnehmen und ihn in eine der nächsten Sitzungen des Kommunalrats einladen."

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