Pressemitteilung

Kommunalrat spricht mit NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes

Themen: metropolengerechter ÖPNV im Ruhrgebiet und Sanierungsstau an Brücken

Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), das Gremium der elf Oberbürgermeister*innen und vier Landräte, hat sich am Donnerstag (27.01.) mit der Verkehrsministerin Nordrhein-Westfalens, Ina Brandes, über den Investitionsstau bei Brücken und die Situation des Nahverkehrs im Ruhrgebiet ausgetauscht.

Der Kommunalrat hat zusammen mit den Nahverkehrsunternehmen vor einiger Zeit den 11-Punkte-Plan zur Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Metropole Ruhr vorgelegt. Dieser sieht unter anderem die Synchronisation der Nahverkehrspläne vor. Im ersten Schritt – dem so genannten Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 – werden aktuell unter Moderation des Regionalverbandes Ruhr interkommunal relevante Schwachstellen im Netz identifiziert und Lösungsvorschläge erarbeitet. Die Umsetzung erster konkreter Maßnahmen soll ab 2024 erfolgen.

Thomas Eiskirch, Sprecher des Kommunalrats und Oberbürgermeister der Stadt Bochum: „Mit dem Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 wird es ein Maßnahmen-Paket geben, das Vorschläge für neue Linien und Lückenschlüsse macht und Takte, da wo es sinnvoll ist, verdichtet. Für die Umsetzung der einzelnen Projekte werden die Kommunen sicherlich Unterstützung von Bund und Land brauchen. Daher freue ich mich über das Signal der Ministerin den metropolengerechten Ausbau des ÖPNV im Ruhrgebiet inhaltlich wie finanziell unterstützen zu wollen. Im nächsten Schritt werden wir nun Kosten für das Maßnahmenpaket ermitteln.“

Ina Brandes, Ministerin für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen: „Wir müssen den metropolengerechten Bus- und Bahnverkehr weiter vorantreiben, damit auch die Mobilität ihren Beitrag zum Klimaschutz leistet. Dazu muss der ÖPNV sicherer, bequemer und sauberer werden. Mit dem ‚eezy.nrw‘-Tarif in der mobil.nrw-App sind Fahrten mit Bus und Bahn bereits jetzt ganz einfach planbar, buchbar und bezahlbar. So wird der ÖPNV zu einer echten Alternative zum Auto. Ich bin dem Kommunalrat für den Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 sehr dankbar, der den metropolengerechten Ausbau des ÖPNV zum zentralen Thema macht.“

Zweites großes Thema im Austausch mit der Ministerin war der Investitionsstau an maroden Autobahn- und Bahnbrücken in NRW. „Die Sperrung der Rahmede-Talbrücke auf der A 45 in Lüdenscheid und die Teilsperrung der A 43 in Herne für Lastwagen zeigt deutlich, wie wichtig Brücken als Wirtschaftswege und Lebensadern von Regionen sind“, so Thomas Kufen, stellvertretender Sprecher im Kommunalrat und Oberbürgermeister der Stadt Essen. Der Kommunalrat unterstützt daher den Vorstoß der Landesverkehrsministerin Planungszeiten zu verkürzen. OB Kufen: „Gerade bei Ersatzneubauten muss es künftig möglich sein Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, um schneller planen und bauen zu können.“

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